KPV-Rentenpolitik ist auch Kommunalpolitik
KPV Krefeld und KPV Rhein-Kreis Neuss diskutierten die Herausforderungen, Reformoptionen Auswirkungen des demografischen Wandels und der Rentenpolitik auf die Kommunen.
Unter dem Titel „Rente in Deutschland – Herausforderungen und Reformoptionen sowie die Auswirkungen des demografischen Wandels und der Rentenpolitik auf die Kommunen“ veranstalteten die Kommunalpolitischen Vereinigungen (KPV) der CDU-Kreisverbände Krefeld und Rhein-Kreis Neuss ieine gemeinsame kommunalpolitische Bildungsveranstaltung im Südbahnhof Krefeld.
Zahlreiche Mitglieder und interessierte Gäste nutzten die Gelegenheit, sich über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung und deren Folgen für die kommunale Ebene zu informieren und auszutauschen. Nach der Begrüßung durch den Krefelder KPV-Kreisvorsitzenden Andreas Focke – gleichzeitig auch im Namen seines Kollegen Prof. Dr. Sven-Joachim Otto aus dem Rhein-Kreis Neuss – stand zunächst die Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung im Mittelpunkt.
Als Referentin konnte Melanie Gerster, Referentin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., gewonnen werden. Mit ihrer wissenschaftlichen Expertise erläuterte sie die Auswirkungen des demografischen Wandels auf das Rentensystem und stellte verschiedene Reformoptionen vor. Dabei ging sie auf Fragen der langfristigen Finanzierbarkeit, der Entwicklung des Rentenniveaus, möglicher Veränderungen der Lebensarbeitszeit sowie auf kapitalgedeckte Elemente der Altersvorsorge ein.
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde der Blick gezielt auf die kommunale Ebene gelenkt.
Deutlich wurde, dass Rentenpolitik weit über die Bundespolitik hinausreicht. Gerade Städte, Gemeinden und Kreise stehen vor erheblichen Herausforderungen. Steigende Ausgaben für die Grundsicherung im Alter, zunehmende Belastungen im Bereich der Hilfe zur Pflege, veränderte Anforderungen an den Wohnungsmarkt sowie die Auswirkungen auf die kommunale Sozial- und Infrastrukturplanung verdeutlichen, dass der demografische Wandel längst zu einer zentralen kommunalpolitischen Zukunftsaufgabe geworden ist.
In der anschließenden Diskussion wurde intensiv darüber gesprochen, welche politischen Rahmenbedingungen notwendig sind, um sowohl die Stabilität der Alterssicherung als auch die Handlungsfähigkeit der Kommunen dauerhaft zu sichern. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich darin einig, dass nachhaltige Rentenpolitik und eine solide Kommunalfinanzierung nicht getrennt voneinander betrachtet werden können. Vielmehr bedürfe es langfristiger Reformen, die den gesellschaftlichen Wandel berücksichtigen und gleichzeitig den Städten und Gemeinden ausreichend finanzielle Handlungsspielräume eröffnen.
Die Veranstaltung zeigte einmal mehr den hohen Stellenwert kommunalpolitischer Bildungsarbeit. Sie bot fundierte Informationen, Raum für kontroverse Diskussionen und die Möglichkeit, bundespolitische Entwicklungen aus kommunaler Perspektive zu bewerten. Damit leisteten die beiden Kommunalpolitischen Vereinigungen einen wichtigen Beitrag zur politischen Meinungsbildung und zum fachlichen Austausch ihrer Mitglieder.
Am Ende der Veranstaltung dankten die Veranstalter der Referentin für ihren kenntnisreichen Vortrag sowie allen Teilnehmenden für die engagierte Diskussion. Ein gemeinsamer Imbiss bot darüber hinaus Gelegenheit, die Gespräche in persönlicher Atmosphäre fortzusetzen und kommunalpolitische Kontakte zu vertiefen.